Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 09.01.2024 - 5 LB 113/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Nds. ArbZVO § 8b; Nds. ArbZVO-Schule § 7; Nds. ArbZVO-Schule § 5 Abs. 3 Satz 2
Ansparphase; Arbeitszeit von Lehrkräften; Arbeitszeitkonto; finanzieller Ausgleich; Ausgleichsphase; dauerhafte Unmöglichkeit; Vorgriffsstunden; Zuschlagsstunden
Verfahrensgang
- VG Göttingen, 23.06.2020 - 4 A 654/17
- OVG Niedersachsen, 09.01.2024 - 5 LB 113/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Niedersachsen, 26.10.2006 - 7 PA 184/06
Unzulässigkeit einer Klage wegen Versäumung der Klagefrist; Bestimmung der zu …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.01.2024 - 5 LB 113/21
Danach gilt hier eine Bekanntgabe als am 28. Januar 2017 erfolgt ( §§ 31 Abs. 1 VwVfG , 187 Abs. 1, 188 Abs. 1 BGB ); der dritte Tag ist auch dann maßgeblich, wenn es sich dabei - wie hier - um einen Sonnabend handelt (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 26.10.2006 - 7 PA 184/06 -, juris Rn. 3). - BVerwG, 16.07.2015 - 2 C 41.13
Beamter; Lehrer; Arbeitszeit; Unterrichtsstunden; Pflichtstunden; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.01.2024 - 5 LB 113/21
Das Bundesverwaltungsgericht hat etwa in seinem Urteil vom 16. Juli 2013 zum Aktenzeichen BVerwG 2 C 41.13 ausgeführt, dass im Schulbereich "vorgeleistete Unterrichtsstunden (Vorgriffsstunden)" (…a. a. O., juris Rn. 1) zur Deckung eines vorübergehenden Personalmehrbedarfs wegen des späteren zeitlichen Ausgleichs die Regelarbeitszeit der Lehrkräfte nicht erhöhen. - OVG Niedersachsen, 31.05.2016 - 5 LC 134/15
Arbeitszeit von Lehrkräften; Hauptschulen; Oberschulen; Regelstundenzahl; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.01.2024 - 5 LB 113/21
Streitgegenstand ist der Ausgleich von vorgeleisteter Arbeitszeit der Klägerin, wobei sich Arbeitszeit nur mittelbar auf die Höhe der Besoldung auswirkt (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 31.5.2016 - 5 LC 134/15 - [bei einem Begehren auf Bewilligung einer Teilzeitbeschäftigung unter Zugrundelegung einer niedrigeren Regelstundenzahl als der festgesetzten]).